Vier neuen Beschlussvorlagen für Investitionsmittel in Höhe von 619.460 € für den Ausbau von Radwegen, Photovoltaik-Anlagen, … 20. Dezember 202112. April 2022 Nachdem Erwerb und Anmietung des Tietz-Kaufhauses aufgrund der zu hohen Preisvorstellungen der Eigentümerin gescheitert sind, haben wir gemeinsam mit den Fraktionen von SPD und DIE LINKE folgenden Beschlussvorlagen zur Umwidmung […]
Mehrere Kundgebungen in Gera: Polizei mit Großaufgebot vor Ort 11. Dezember 202116. März 2022 OTZ Artikel: Mehrere Kundgebungen unterschiedlicher Gruppierungen gab es am Samstag in Geras Innenstadt.
Anfrage der Abgeordneten Laura Wahl zur gegenseitigen Anerkennung von Fahrvergünstigungen zwischen Verkehrsunternehmen in Thüringen 25. November 202123. März 2022 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der in Baden-Württemberg fahrenden Bahnunternehmen können bisher beim eigenen Unternehmen geltende Fahrtvergünstigungen künftig auch bei anderen Anbietenden in Anspruch nehmen. Eine entsprechende Regelung hat das Landesverkehrsministerium mit […]
Zum Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen 24. November 202123. März 2022 „Alle 20 Minuten wird derzeit das Hilfetelefon gegen häusliche Gewalt kontaktiert. Frauenhausmitarbeiter*innen aus ganz Deutschland berichten, dass sich die Zahl der Hilfegesuche in der Corona-Pandemie noch erhöht hat. Da Gewalt […]
Urteil zeigt großen Handlungsbedarf für Ausbau der Windenergie in Thüringen 19. November 202122. März 2022 Das Verwaltungsgericht Gera hat in einem erstinstanzlichen Urteil den sachlichen Teilplan Windenergie der Regionalen Planungsgemeinschaft Ostthüringen für unwirksam erklärt. Dazu kommentiert Laura Wahl, energiepolitische Sprecherin der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: […]
Zwei Worte in Richtlinie ausgetauscht: Ein weiterer Baustein für neue Straßenbahnen in Gera 15. November 202116. März 2022 Thüringische Landeszeitung: Geras Stadtrat beschließt eine marginal geänderte Fördermittelrichtlinie nach dem Juni 2020 ein zweites Mal. Was bedeutet das nun für die Straßenbahnen?
Änderungsantrag zur Beschluss-Vorlage 116/2021: – Haushaltsplan 2022 der Stadt Gera sowie 9. Fortschreibung des Haushaltsicherungskonzeptes 2013 – 2023 9. November 202112. April 2022 Nachdem der Erwerb des Tietz-Kaufhauses aufgrund der zu hohen Kaufpreisvorstellungen der Eigentümerin gescheitert ist und auch eine Anmietung zu den von der Eigentümerin angedachten Mietpreisen nicht zu erwarten sein dürfte, […]
Änderungsantrag zur Beschluss-Vorlage 116/2021: – Haushaltsplan 2022 der Stadt Gera sowie 9. Fortschreibung des Haushaltsicherungskonzeptes 2013 – 2023 9. November 202112. April 2022 Nachdem der Erwerb des Tietz-Kaufhauses aufgrund der zu hohen Kaufpreisvorstellungen der Eigentümerin gescheitert ist und auch eine Anmietung zu den von der Eigentümerin angedachten Mietpreisen nicht zu erwarten sein dürfte, […]
Klimabündnis Ostthüringen: Pressemitteilung zur „Internationalen EIKE-Klima- und Energiekonferenz“ 5. November 202116. März 2022 Pressemitteilung vom 05.11.2021 Klima- und Umweltschutzgruppen protestieren in Gera gegen Konferenz der Klimawandel-Leugner*innen Das Klimabündnis Ostthüringen veranstaltet am 12. & 13.11.2021 eine Mahnwache im Zentrum von Gera. Zudem ruft Fridays […]
Klimawissenschaftlicher Konsens ist unumstritten 5. November 202116. März 2022 Das sogenannte „Europäische Institut für Klima und Energie e. V.“ (EIKE) hat seine jährliche Konferenz am 12. – 13. November in Gera angekündigt. Dazu erklärt Laura Wahl, klimapolitische Sprecherin der […]