Review Stadtratssitzung 16.06.2021 17. Juni 202112. April 2022 Zur Stadtratssitzung am 16.06.2021 stand mit dem Antrag zur Abberufung des AfD-Stadtratsvorsitzenden, Herrn Dr. Reinhard Etzrodt, die Beschluss-Vorlage unserer Stadtratsfraktion auf der Tagesordnung. Fraktionär Eugen Weber hat bereits im Mai im […]
Alternativantrag zur Beschluss-Vorlage 65/2021: Anlage eines städtischen Bestattungswaldes 15. Juni 202112. April 2022 Mit der eingebrachten Beschluss-Vorlage 65/2021wird davon ausgegangen, dass ein tatsächlicher Bedarf zum Anlegen eines Bestattungswaldes besteht. Diesen Bedarf gilt es jedoch im ersten Schritt zu ermitteln, ehe finanzielle und personelle Ressourcen zur […]
Gartenpflegeeinsatz im Hofwiesenpark 31. Mai 202125. Februar 2022 Gemeinsam mit Mitarbeiter*innen von Stadtgrün und der Lebenshilfe Gera unternahmen Mitglieder unseres Kreisverbandes am vergangenen Samstag einen Garteneinsatz in den Städtepartnerschaftsgärten des Hofwiesenparks. So ganz nebenbei erfuhren wir viel über […]
Beschluss-Vorlage 207/2003 12. Ergänzung: Satzung zur Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen der Stadt Gera – Sondernutzungsgebührensatzung der Stadt Gera 31. Mai 202112. April 2022 Betreff: Satzung zur Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen der Stadt Gera – Sondernutzungsgebührensatzung der Stadt Gera Beschlussvorschlag: Der Beschluss Nr. 207/2003 11. Ergänzung vom 25. […]
Nach Einstufung der Thüringer AfD als verfassungsfeindliche Partei: Grüne fordern Abberufung des AfD-Stadtratsvorsitzenden 27. Mai 202112. April 2022 Pressemitteilung vom 27.05.2021 Mit ihrer am 26. Mai 2021 veröffentlichten Beschluss-Vorlage 52/2019 2. Ergänzung beantragt die bündnisgrüne Stadtratsfraktion um Nils Fröhlich für die kommende Sitzung des Stadtrates am 16. Juni […]
Doreen Rath ist unsere Kandidatin für die Bundestagswahl 2021 21. Mai 202125. Februar 2022 Pressemitteilung vom 21.05.2021Am Abend des 19.05.2021 haben sich die Mitglieder der Bundestagswahlkreise 194 Gera – Greiz – Altenburg zu einer gemeinsamen Aufstellungsversammlung an der Veolia Bühne im Hofwiesenpark Gera getroffen.Die […]
Review Stadtratssitzung 12.05.2021 13. Mai 202112. April 2022 Nachdem die Stadtratssitzung am 06.05.2021 nach TOP 6 unterbrochen wurde, fand am 12.05.2021 der Fortsetzungstermin statt. Zur Tagesordnung … Zu Beginn der Stadtratssitzung wagte Fraktionär Eugen Weber einen für die anderen […]
Offener Brief an den Oberbürgermeister der Stadt Gera 12. Mai 202112. April 2022 Der Beschluss, welcher Geraer Unternehmer:innen durch die Befreiung von Sondernutzungsgebühren entlasten sollte, befindet sich seit Monaten im Schwebezustand. Mit einem gemeinsamen offenen Brief haben sich die Fraktionen der Liberalen Allianz, SPD, DIE […]
Review Stadtratssitzung 06.05.2021 10. Mai 202112. April 2022 Nachdem am 05.05.2021 der Versuch gestartet wurde, die Stadtratssitzung komplett digital durchzuführen, was aufgrund technischer Schwierigkeiten gescheitert ist, fand diese letztlich doch in Präsenzform am 06.05.2021 im KuK statt. Wie […]
Debatte zu Repowering-Anträgen im Plenum 7. Mai 202123. März 2022 Zur Debatte im Plenum des Thüringer Landtags zum Repowering-Antrag der CDU-Fraktion sowie dem Alternativantrag von Rot-Rot-Grün erklärt die energie- und klimapolitische Sprecherin der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Laura Wahl: „Der […]
