Anfrage zur Reduzierung der Heizkosten in städtischen Gebäuden 19. September 202317. Oktober 2023 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,die durch den Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine ausgelöste Energiekrise hat in der vergangenen Heizperiode einen Großteil der Bevölkerung sowie Bund, Länder und Kommunen vor große Herausforderungen […]
Stellungnahme zur Ansiedlung eines Unternehmens im Gewerbe- und Industriegebiet Gera-Cretzschwitz 13. September 202313. September 2023 Wir von Bündnis 90/Die Grünen stehen für aktiven Klima- und Umweltschutz und auch in unserer kommunalpolitischen Arbeit als Fraktion im Stadtrat von Gera bringen wir diese Themen stetig ein. Dass unsere Kernthemen jedoch auch im Konflikt zueinander stehen können, wurde in der Diskussion zur Beschlussvorlage ‘Ansiedlung eines Unternehmens im Gewerbe- und Industriegebiet Gera-Cretzschwitz‘ im Rahmen der Stadtratssitzung am 06.09.2023 deutlich. …
Anfrage zur Umsetzung des Stadtratsbeschlusses 139/2019 29. August 202319. September 2023 in der Stadtratssitzung vom 24.10.2019 wurde die geänderte Vorlage 139/2019 ‘Einführung eines Getränke-Mehrweg-Pfandsystems für städtische Veranstaltungen’ beschlossen. Diese beinhaltet u.a. die Pflicht zur Verwendung von Mehrweggeschirr durch die teilnehmenden Anbieter*innen auf städtische Veranstaltungen und die Erarbeitung eines Pfandbecher- und Tassen-Systems mit Gera-Bezug.
Abgeordneten-Büro wird Teil des Refill-Netzwerkes in Gera | Gemeinsam gegen Hitze: Kostenfreies Durstlöschen für alle! 24. August 202324. August 2023 Die Wahlkreisbüros der Landtagsabgeordneten Laura Wahl in Erfurt, Jena und Gera sind ab sofort als Maßnahme zum Hitzeschutz Teil des Refill-Netzwerkes in Deutschland. Refill verfolgt ein einfaches Konzept: Geschäfte, Institutionen […]
Anfrage zur Beantragung und Verwendung von Fördermitteln und Sonderzahlungen für Klimaschutz und Klimaanpassung 15. August 202314. September 2023 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, zahlreiche Maßnahmen des Aufgabenfeldes Klimaschutz liegen in der Verantwortung der Kommunen, sei es in den Bereichen Neubau und Sanierung, ÖPNV oder Grünflächen. Zudem beschäftigt auch das Thema Klimaanpassung zunehmend die Verwaltungen und Entscheidungsträger*innen vor Ort. Städte und Ortschaften müssen an Hitze und Dürre, aber auch an Starkregen und Überschwemmungen angepasst werden. Um diesen Aufgaben gerecht werden zu können, gibt es von Bund und Ländern Sonderzahlungen sowie verschiedene Ausschreibungen für Fördermittel. Wir haben diesbezüglich folgende Fragen …
Grüne im Bürger*innengespräch – Infostände im August mit Laura Wahl und Nils Fröhlich 7. August 20237. August 2023 Am 09.08. lädt Laura Wahl (Mitglied des Landtags) und am 16.08. Nils Fröhlich (Mitglied des Stadtrats) von je 14 bis 17 Uhr zu Gesprächen vor dem Grünen Büro in der Heinrichstraße 50 ein.Die Infostände mit den Mandatsträger*innen aus Landes- und Kommunalpolitik ergänzen die seit Juli wöchentlich stattfindende Sommersprechstunde der Mitarbeiter*innen von Landtagsfraktion, Stadtratsfraktion und Kreisverband von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Gera.
Übervolle Züge kurzfristig entlasten und Rückerstattung für Kapazitätserweiterungen im ÖPNV nutzen 24. Juli 20232. August 2023 Das Land Thüringen hat im Jahr 2022 unter anderem wegen Unpünktlichkeit, Zugausfällen und Servicemängeln rund 11 Millionen Euro von den beauftragten Bahnunternehmen des Nahverkehrs zurückerstattet bekommen. Die Landesregierung hat diese […]
Baumbestand in Gera nimmt rapide ab 24. Juli 202324. Juli 2023 Ergebnis der Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Gera: 3024 Fällungen seit 2020 Nach aktuellen Daten geht die Zahl der Bäume in Gera rapide zurück. Neupflanzungen gleichen die Fällungen nicht ausreichend aus. Dies geht aus der Antwort der Stadtverwaltung auf eine Anfrage der Stadtratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Gera hervor.
Laura Wahl zum Windenergiebeteiligungsgesetz 7. Juli 20232. August 2023 „Regionale Wertschöpfung in Thüringen fördern, die Kommunen stärken & eine Politik, von der Bürger*innen, ganz konkret profitieren. Heute haben wir einen Gesetzentwurf eingebracht, der dieses Versprechen einlöst. Bisher war es so, dass […]
Novellierung des Thüringer Chancengleichheitsfördergesetzes | Situation der Frauenhäuser verbessern 7. Juli 20232. August 2023 „Mit der heutigen Beratung und Überweisung in den Gleichstellungsausschuss ist der erste Schritt zu einer Verbesserung des Gewaltschutzes in Thüringen gemacht“, kommentiert Laura Wahl, gleichstellungspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE […]
