Resümee der Stadtratssitzung im Juni 29. Juni 202329. Juni 2023 In der Stadtratssitzung vom 28.06.2023 ging es unter anderem um folgende Tagesordnungspunkte:
Win-Win-Windenergiegesetz 27. Juni 20232. August 2023 Win-Win-Windenergiegesetz: In der Pressekonferenz am 23.06.2023 hat R2G das Windenergiebeteiligungsgesetz vorgestellt. Damit soll die Akzeptanz für Windenergie gesteigert werden. Denn: Mit dem Gesetz sollen Kommunen und Bürger*innen verpflichtend einen Teil […]
Verurteilung der Zerstörung der Regenbogenflagge am KuK 20. Juni 202321. Juni 2023 Die eindeutig rechte Beschädigung der Regenbogenflagge, was an den Stickern mit inhaltlichen Bezug zum dritten Reich erkennbar ist, verurteilen wir aufs Schärfste. Umso wichtiger ist dagegen, auch in Gera laut […]
Anfrage zu Baumfällungen und -pflanzungen im Gebiet der Stadt Gera 8. Juni 202330. Juni 2023 In Zeiten der Klimakrise spielen Bäume eine wichtige Rolle. In den Städten können sie die zunehmende Sommerhitze abmildern. Sie verbessern die Luftqualität, spenden Schatten und dienen verschiedenen Tierarten als Lebensraum. Gleichzeitig belasten Hitze, Trockenheit und Schädlingsbefall sowie auch Bauvorhaben den Baumbestand. In diesem Zusammenhang haben sich für uns folgende Fragen ergeben:
Weltoffene Gastfamilien in Gera gesucht | Landtagsabgeordnete Laura Wahl unterstützt interkulturellen Austausch in der Region 2. Juni 20232. Juni 2023 Gera, 02.06.2023. Geborgenheit und Sicherheit schenken während des Schüleraustauschs und dabei selbst eine bereichernde Erfahrung machen: Ab September 2023 haben Familien in Gera wieder die Möglichkeit, ein internationales Gastkind für […]
Klimaproteste in Thüringen nicht kriminalisieren | Demokratischer und gewaltloser Protest ist keine kriminelle Vereinigung 31. Mai 202331. Mai 2023 Am 24. Mai 2023 wurden in mehreren Bundesländern die Wohnungen und Geschäftsräume der „Letzten Generation“ unter dem Vorwurf der Bildung einer „kriminellen Vereinigung“ nach § 129 Strafgesetzbuch durchsucht. Diese unverhältnismäßige […]
#FairHeizen mit Erneuerbaren | Faktencheck 31. Mai 202331. Mai 2023 In den letzten Monaten ging es viel um die Frage, wie wir unsere Häuser und Wohnungen klimaschonend und kostensparend heizen. Mit „Unsinn“, „Verbotswahn“ und „Ideologie“ machen CDU und FDP auch […]
Anfrage zur Nutzung der Angebote Jobticket und Dienstrad-Leasing durch die Beschäftigten der Stadt Gera 26. Mai 202313. Juni 2023 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, wir bedanken uns für die Beantwortung unserer Anfrage zur Bereitstellung des Jobtickets für Mitarbeiter*innen der Stadt Gera im Zusammenhang mit der Einführung des Deutschland-Tickets vom 25. April 2023. Ausgehend von Ihren Antworten haben sich für uns folgende Nachfragen ergeben:
Anfrage zum Umgang mit Rassismus und Diskriminierung im Zusammenhang mit der Arbeit der Institutionen und Ämter der Stadt Gera 26. Mai 202313. Juni 2023 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, wir bedanken uns für die Beantwortung unserer Anfrage zur Beteiligung der Institutionen und der Verwaltung der Stadt Gera an den Internationalen Wochen gegen Rassismus vom 27. März 2023. Im Zusammenhang mit Ihren Antworten haben sich für uns folgende weiterführende Fragen ergeben.
Erschreckender Anstieg von Hasskriminalität gegen queere Personen | Maßnahmen zum Opferschutz vollumfänglich umsetzen 16. Mai 202331. Mai 2023 Zum diesjährigen IDAHOBIT fordert Laura Wahl, queerpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag: „Die steigenden Fallzahlen der Hasskriminalität gegenüber queeren Menschen sind erschreckend. 2022 wurden über 1.000 […]
