Frauenkampftag – Der 8. März ist kein Tag zum Rosenverteilen, es geht um gleiche Rechte 6. März 202123. März 2022 Zum Frauenkampftag am 8. März erklärt die gleichstellungspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen, Laura Wahl: „Der 8. März ist kein Tag zum Rosenverteilen, es geht heute um den […]
Anfrage der Abgeordneten Laura Wahl zum Stand der Umsetzung des Beschlusses Photovoltaik-Anlagen auf landeseigenen Immobilien 25. Februar 202123. März 2022 In § 7 Abs. 3 ThürKlimaG ist das Ziel einer klimaneutralen Landesverwaltung bis 2030 festgelegt. Eine wichtige Maßnahme zu dieser Zielerreichung liegt in der Erzeugung von erneuerbarer Energie mittels der […]
Änderungsantrag zur Beschluss-Vorlage 82/2019 4. Ergänzung: Barrierefreiheit bei der Umsetzung von SMARTCity-Pilotmaßnahmen 24. Februar 202112. April 2022 Der Stadtrat hat mit seinem Beschluss zur Drucksachen-Nr. 82/2019 die Bewerbung der Stadt Gera als „Modellprojekt Smart Cities Stadtentwicklung und Digitalisierung“ bestätigt. Zur Stadtratssitzung am 24.02.2021 sollen nun hierzu erste Pilotmaßnahmen beschlossen werden. Unsere […]
Anfrage zur Verwendung von E-Bikes als Dienstfahrzeuge in der Stadtverwaltung 22. Februar 202117. Juni 2022 Mit Pressemitteilung vom 10.03.2020 hat der Oberbürgermeister die Information veröffentlicht, dass die Stadtverwaltung Gera sechs E-Bikes angeschafft hat, um dienstlich veranlasste Wegstrecken künftig umweltfreundlicher hinter sich bringen zu können. Wir haben daher […]
Anfrage der Abgeordneten Laura Wahl zum Spannungsfeld zwischen Denkmalschutz und Klimaschutz 22. Februar 202123. März 2022 Gemäß des Thüringer Klimagesetzes soll der Energiebedarf bis 2040 zu 100% aus Erneuerbaren Energien (EE) gedeckt und die Treibhausgasemissionen um 80% gesenkt werden. Zur Erreichung dieser Ziele müssen der Gebäudebestand […]
Landesprogramm Akzeptanz und Vielfalt 15. Februar 202126. April 2022 Mit dem Landesprogramm für Akzeptanz und Vielfalt existiert im Freistaat Thüringen ein umfassendes Konzept mit konkreten Maßnahmen zur Förderung von Akzeptanz und Vielfalt in Bezug auf Lesben, Schwule, Bisexuelle, Transidente […]
Weitere Entlastung für Geraer Gastronom:innen und Händler:innen geplant 12. Februar 202112. April 2022 Pressemitteilung vom 12.02.2021 Die Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Liberalen, SPD sowie DIE LINKE wollen mit einem erneuten Stadtratsbeschluss auch im Jahr 2021 Geraer Gewerbetreibende entlasten. Dazu soll die bereits in der […]
Kleine Anfrage der Abgeordneten Laura Wahl zur Situation der Straßenbäume in Thüringen weist Problemlagen auf 11. Februar 202123. März 2022 Eine Kleine Anfrage von Laura Wahl, umwelt- und mobilitätspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen zeigt auf, dass Straßenbäume in Thüringen bislang eher halbherzig betreut werden. Eine Besserung könnte im […]
Beschluss-Vorlage 207/2003 11. Ergänzung: Satzung zur Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen der Stadt Gera – Sondernutzungsgebührensatzung der Stadt Gera 2. Februar 202112. April 2022 Betreff: Satzung zur Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen der Stadt Gera – Sondernutzungsgebührensatzung der Stadt Gera Beschlussvorschlag: Innenstadt beleben – mehr Frei(e) Flächen für Händler und […]
Beschluss-Vorlage 229/2004: 5. Satzung zur Änderung der Satzung über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen der Stadt Gera 2. Februar 202112. April 2022 Betreff: 5. Satzung zur Änderung der Satzung über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen der Stadt Gera – Sondernutzungssatzung der Stadt Gera – Beschlussvorschlag: Innenstadt beleben – mehr Frei(e) Flächen für […]
