Mündliche Anfrage: Verbindungen der Stadt zu Heinrich XIII. Prinz Reuß 14. März 20234. April 2023 Im Rahmen des Einwohnerfragestunde der Stadtratssitzung am 7. Dezember 2022 stellte Nils Fröhlich (Fraktionsvorsitzender BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Gera) eine mündliche Anfrage an den Oberbürgermeister bezüglich der Verbindung zwischen der Stadt Gera und Heinrich XIII. Prinz Reuß.
Anfrage zur Qualität der Geraer Badegewässer 1. Juli 20224. April 2023 Anfrage der Bündnisgrünen Stadtratsfraktion Gera zur Qualität der Geraer Badegewässer vom 23.06.2022 und die Antwort der Stadtverwaltung vom 25.7.2022.
Anfrage zur Schließung von Geraer Kultureinrichtungen aufgrund von Personalversetzungen 11. Januar 202223. Mai 2023 Die benannten Maßnahmen und ihre Begründung treffen bei Bürgerinnen und Bürgern, der Leitung der Musikschule „Heinrich Schütz“ Gera sowie dem Verein der Freunde und Förderer der Kunstsammlung Gera/Otto-Dix Haus e.V. auf Unverständnis. Aus diesem Grund hat unsere Stadtratsfraktion den Oberbürgermeister um die Beantwortung der folgenden Fragen gebeten:
Anfrage der Abgeordneten Laura Wahl zur gegenseitigen Anerkennung von Fahrvergünstigungen zwischen Verkehrsunternehmen in Thüringen 25. November 202123. März 2022 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der in Baden-Württemberg fahrenden Bahnunternehmen können bisher beim eigenen Unternehmen geltende Fahrtvergünstigungen künftig auch bei anderen Anbietenden in Anspruch nehmen. Eine entsprechende Regelung hat das Landesverkehrsministerium mit […]
Anfrage zur Starkregenvorsorge in Thüringen – Teil II 29. Oktober 202122. März 2022 In der Klimaforschung ist es unstrittig, dass Extremwetterereignisse als eine der Folgen der Klimakrise in der Zukunft immer häufiger und intensiver auftreten werden. Lokale Starkregenereignisse mit katastrophalen Auswirkungen, wie derzeit […]
Anfrage zur Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes der Stadt Gera 22. Oktober 202123. Mai 2023 Es sind inzwischen mehr als 5 Jahre seit dem Beschluss des Klimaschutzkonzeptes vergangen und das beschlossene Monitoring sollte vorliegen. Dem Stadtrat sind bisher nur wenige Maßnahmen mit geringer Wirkung in Umsetzung des Konzeptes bekannt geworden. Aus diesem Grund haben wir gemeinsam mit den Fraktionen der CDU und SPD folgende Fragen an den Oberbürgermeister und die Stadtverwaltung gerichtet:
Mündliche Anfrage der Abgeordneten Laura Wahl zur Übertragung der Aufgaben aus dem Thüringer Gesetz zur Ausführung des Prostituiertenschutzgesetzes an die LK und kreisfreien Städte 13. Oktober 202123. März 2022 Mit der Verabschiedung des Thüringer Gesetzes zur Ausführung des Prostituiertenschutzgesetzes (ThürAGProstSchG) werden die Aufgaben des Prostituiertenschutzgesetzes auf die Thüringer Landkreise und kreisfreien Städte übertragen. Das Gesetz wurde im Gesetz- und […]
Anfrage zur Starkregenvorsorge in Thüringen – Teil I 9. September 202122. März 2022 In der Klimaforschung ist es unstrittig, dass Extremwetterereignisse als eine der Folgen der Klimakrise in der Zukunft immer häufiger und intensiver auftreten werden. Lokale Starkregenereignisse mit katastrophalen Auswirkungen, wie derzeit […]
Anfrage der Abgeordneten Laura Wahl zum Stand der Umsetzung des Beschlusses Photovoltaik-Anlagen auf landeseigenen Immobilien 25. Februar 202123. März 2022 In § 7 Abs. 3 ThürKlimaG ist das Ziel einer klimaneutralen Landesverwaltung bis 2030 festgelegt. Eine wichtige Maßnahme zu dieser Zielerreichung liegt in der Erzeugung von erneuerbarer Energie mittels der […]
Landesprogramm Akzeptanz und Vielfalt 15. Februar 202126. April 2022 Mit dem Landesprogramm für Akzeptanz und Vielfalt existiert im Freistaat Thüringen ein umfassendes Konzept mit konkreten Maßnahmen zur Förderung von Akzeptanz und Vielfalt in Bezug auf Lesben, Schwule, Bisexuelle, Transidente […]
