Geschehnisse am 03.10.2022 in Gera – Pressemitteilung 4. Oktober 20227. Oktober 2022 Freiheit und Demokratie, welche es in unserem Land gibt, wirken oftselbstverständlich. Mit Bezug auf die Freiheitsbewegung der DDRmöchten wir daran erinnern, dass diese Werte für einen Teil derdeutschen Bevölkerung lange […]
Anfrage zur Qualität der Geraer Badegewässer 1. Juli 20224. April 2023 Anfrage der Bündnisgrünen Stadtratsfraktion Gera zur Qualität der Geraer Badegewässer vom 23.06.2022 und die Antwort der Stadtverwaltung vom 25.7.2022.
Sammelaktion zum Verschenk-ein-Buch-Tag 22. März 202222. März 2022 Der 14. Februar ist der „Verschenk-ein-Buch-Tag“ Wir möchten gern Spenden für die Heimbetriebsgesellschaft in Gera sammeln, um damit Büchergutscheine zu finanzieren, welche der Kinder- und Jugendhilfe zugutekommen sollen. Weshalb Gutscheine? […]
Mündliche Anfrage der Abgeordneten Laura Wahl zum Demonstrationsgeschehen in Gera am 7. März 2022 10. März 202223. März 2022 Am 7. März 2022 kam es nach meiner Kenntnis zu Bedrängungen, Bedrohungen und Durchbruchversuchen von Teilnehmenden einer nicht angemeldeten Demonstration gegenüber der angemeldeten Menschenkette des Aktionsbündnisses “Gera gegen Rechts”. Zudem […]
Grüne Landtagsfraktion erfreut über Zusage des Bundes zur Mitte-Deutschland-Verbindung 14. Februar 202216. März 2022 In einer Pressemitteilung gab Bundesverkehrsminister Volker Wissing heute bekannt, dass die Neubewertung des Nutzen-Kosten-Verhältnisses der Mitte-Deutschland-Verbindung (MDV) positiv ausfiel. Trotz der gestiegenen Kostenschätzung wurde damit die Wirtschaftlichkeit des Projektes bestätigt […]
Anfrage zur Schließung von Geraer Kultureinrichtungen aufgrund von Personalversetzungen 11. Januar 202223. Mai 2023 Die benannten Maßnahmen und ihre Begründung treffen bei Bürgerinnen und Bürgern, der Leitung der Musikschule „Heinrich Schütz“ Gera sowie dem Verein der Freunde und Förderer der Kunstsammlung Gera/Otto-Dix Haus e.V. auf Unverständnis. Aus diesem Grund hat unsere Stadtratsfraktion den Oberbürgermeister um die Beantwortung der folgenden Fragen gebeten:
Urteil zeigt großen Handlungsbedarf für Ausbau der Windenergie in Thüringen 19. November 202122. März 2022 Das Verwaltungsgericht Gera hat in einem erstinstanzlichen Urteil den sachlichen Teilplan Windenergie der Regionalen Planungsgemeinschaft Ostthüringen für unwirksam erklärt. Dazu kommentiert Laura Wahl, energiepolitische Sprecherin der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: […]
Klimawissenschaftlicher Konsens ist unumstritten 5. November 202116. März 2022 Das sogenannte „Europäische Institut für Klima und Energie e. V.“ (EIKE) hat seine jährliche Konferenz am 12. – 13. November in Gera angekündigt. Dazu erklärt Laura Wahl, klimapolitische Sprecherin der […]
Anfrage zur Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes der Stadt Gera 22. Oktober 202123. Mai 2023 Es sind inzwischen mehr als 5 Jahre seit dem Beschluss des Klimaschutzkonzeptes vergangen und das beschlossene Monitoring sollte vorliegen. Dem Stadtrat sind bisher nur wenige Maßnahmen mit geringer Wirkung in Umsetzung des Konzeptes bekannt geworden. Aus diesem Grund haben wir gemeinsam mit den Fraktionen der CDU und SPD folgende Fragen an den Oberbürgermeister und die Stadtverwaltung gerichtet:
Grüne Spitzenpolitiker*innen fordern zweigleisigen Ausbau der Mitte-Deutschland-Verbindung 21. September 202116. März 2022 Für Mensch, Klima und Wirtschaft! Am Dienstag, den 21. September 2021, haben Ann-Sophie Bohm, Landessprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen, Laura Wahl, verkehrspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion und Heiko Knopf, Bundestags-Direkt- und Listenkandidat sowie Fraktionsvorsitzender der Grünen […]
